Rechtsrahmen für einen lebendigen Straßenraum

Online-Info-Talk

Veranstaltung:

Diskussion

Datum:

26. März 2021, 18.00 bis 19.15 Uhr

Veranstalter:

Verein für Baukultur Osnabrück e.V.

Ort:

Online (Die Zugangsdaten werden am Veranstaltungstag hier bereitgestellt)

Wenn es um eine an Bewohner:innen und Fußgänger:innen orientierte Umgestaltung von Straßenräumen geht, wird von Planern und Verwaltungen oft auf rechtliche Hürden verwiesen, insbesondere auf Vorgaben aus dem bestehenden Straßenbaurecht, das aus den 1930er Jahren des Deutschen Reichs stammt und den motorisierten Verkehr privilegiert. Über eine zeitgemäße Reform des deutschen Verkehrsrecht wird bereits seit längerem diskutiert. Unabhängig hiervon stellt sich für eine Kommune wie Osnabrück die Frage, welche Spielräume auch schon im bestehenden Recht genutzt werden können.

Die Referenten
Dr. Roman Ringwald ist Rechtsanwalt und Partner in der BBH-Sozietät in Berlin. Er zeichnet verantwortlich für das Rechtsgutachten „Öffentlicher Raum ist mehr wert“ zu den Handlungsspielräumen in Kommunen, das im Auftrag der gemeinnützigen Agora Verkehrswende erstellt worden ist.

Frank Otte ist Vorstand für Bauen und Umwelt der Stadt Osnabrück und setzt Arbeitsschwerpunkte in den Bereichen nachhaltiges Bauen und Mobilität. Er ist Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen Niedersachsen/Bremen e.V.

Der Online-Info-Talk findet im Rahmen des Projektes „Lebendige Straßen – für Alle“ statt.